Law & Order
Facebook verklagt StudiVZ
Also doch! Viele Benutzer waren irritiert: Das deutsche StudiVZ sieht nicht nur genauso aus, wie das früher gegründete amerikanische Facebook, es hat auch dieselben Funktionen – und so lautet die Anschuldigung folgerichtig auch copying the look, feel, features and services Verklagt wurde StudiVZ, das mittlerweile seinen “Schöpfern” für einen geschätzten Preis von 100 Mio. Euro [...]
Störerhaftung im IT-Recht
Die Störerhaftung ist durch allgemeine Vorschriften im Bereich des Sachenrechts (§ 1004 BGB) sowie des Verwaltungsrechts geregelt. Nach der Störerhaftung kann derjenige, der – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Gutes beiträgt, als Störer für eine Schutzrechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. [...]
YouTube offenbart Nutzerdaten
Im Prozess zwischen dem amerikanischen Medienkonzern Viacom gegen Google als Eigentümer von YouTube hat nun ein US-Bundesrichter angeordnet, dass Google die Daten aller Nutzer an Viacom herausgeben soll, die jemals ein Video auf YouTube angesehen haben. Grundlage sind sogenannte “Log-Dateien” – dies sind Dateien, die von Rechnern im Internet in einem elektronischen Logbuch gespeichert werden [...]
Skurriles
Das Verbot, im Parlament zu sterben, wurde 2007 zum lächerlichsten Gesetz Großbritanniens gewählt. In Österreich ist es gesetzlich verboten, Meerschweinchen oder Ratten in Einzelhaltung zu halten. Der französische Schriftsteller “Guy de Maupassant” ließ sich in einem Bordell von einem Notar bezeugen, dass es dem Autor gelungen sei, in einer Stunde “sechs Mal der Venus zu [...]
Extraterritoriale Geltung von Menschenrechten
Am 24.06.2008 wird um 20 Uhr im J1 (Juridicum) Herr Klaus Stoltenberg, Ministerialdirigent a.D., zu dem aktuellen Thema “Extraterritoriale Geltung von Menschenrechten” referieren. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob und inwieweit die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen an die menschenrechtlichen Verbürgungen des Grundgesetzes sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention gebunden ist. via
Bewährungsstrafen für Bundeswehrausbilder
Daß sich Ausbilder in der Bundeswehr zuweilen abstruse Szenarien einfallen lassen, um die Ausbildung interessanter, realistischer oder wie auch immer zu gestalten, ist eine Tatsache. Trauriger Höhepunkt waren die mutmaßlichen “Folter-Skandale” in einer Coesfelder Kaserne. Das Landgericht Münster hat die angeklagten Ausbilder der Misshandlung und entwürdigenden Begandlung für schuldig befunden und Bewährungsstrafen zwischen zehn und [...]
Das StudiVZ und die Abmahnungen
Das StudiVZ ist seit kurzem die meistbesuchte deutsche Internetseite. Man könnte meinen, dass das einst gerühmte und bald getadelte Start-Up durchaus Grund zur Selbstzufriedenheit hat. Leider schleicht es jedoch von einer Negativ-Publicity zur nächsten. Noch sind die Unkenrufe wegen der neuen AGB nicht verhallt, zieht man mit Abmahnungen von “Konkurrenten” erneut Unmut auf sich. Die [...]
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