Abmahn-Automatik

Mal ganz ehrlich: Bei dem ganzen Abmahnrummel mit seinen momentan prominentesten Akteuren Deutsche Bahn AG oder C&A muss man auch mal deren Aktionismus anerkennen. Immerhin braucht eine Abmahnung Zeit und kostet Geld! Ganz zu schweigen vom Imageverlust, den man sich in den Medien einbringt. Zuweilen entstehen ja schon ernst zu nehmende Gegenbewegungen, es riecht nach […]

Deutsche Bahn gibt auf

Dem jüngsten UPDATE von Markus Beckedahl zufolge wird die Bahn bezüglich ihrer Abmahnung von netzpolitik.org keine weiteren Schritte unternehmen. Dies wurde Mathias Schindler bei seinem heutigen Anruf bei der Pressestelle der Bahn gegen 13:30 bestätigt. Demnach äußerte man sich, dass die rechtliche Bewertung der Veröffentlichung des Memos unverändert als “Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen” angesehen […]

UPDATE Netzpolitik-Abmahnung

Zur Abmahnung von netzpolitik.org durch die Deutsche Bahn AG hat der münsteraner Jurablog Telemedicus eine rechtliche Bewertung veröffentlicht. Den drei wesentlichen Vorwürfen (I. unerlaubte Geheimnisverwertung gem. § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG, II. Verletzung eines nach § 823 Abs. 1 BGB geschützten Rechtsguts, III. vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB) wird auf den […]

Deutsche Bahn mahnt netzpolitik.org ab

Netzpolitik.org ist ein zu Recht mehrfach ausgezeichnetes Weblog zu netzpolitischen Themen. Mehrfach schon konnte man auf diesem Blog Dokumente finden, die bis dahin in der Presse lediglich zitiert worden waren. So war es auch mit dem am vergangenen Samstag publizierten Memo der Mitarbeiter-Rasterfahndung bei der Deutschen Bahn. Gestern hat Markus daraufhin eine Abmahnung von der […]

Deckelung von Abmahnkosten

Mit der seit dem 1. September 2008 novellierten Fassung des Urheberrechtsgesetzes wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU-Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG in deutsches Recht umgesetzt. Gemäß dem neuen § 97a UrhG können Anwälte für Abmahnungen gegen Urheberrechtsverletzungen von Verbrauchern nur noch einen Kostenerstattungsanspruch von 100 € verlangen:
§ 97a UrhG - Abmahnung

(1) Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung […]

Das StudiVZ und die Abmahnungen

Das StudiVZ ist seit kurzem die meistbesuchte deutsche Internetseite. Man könnte meinen, dass das einst gerühmte und bald getadelte Start-Up durchaus Grund zur Selbstzufriedenheit hat. Leider schleicht es jedoch von einer Negativ-Publicity zur nächsten. Noch sind die Unkenrufe wegen der neuen AGB nicht verhallt, zieht man mit Abmahnungen von “Konkurrenten” erneut Unmut auf sich. […]