Denkfabriq » Europa

Aktion Europa

admin — Tue, 11 Aug 2009 09:34:38 +0000

Nach dem irischen Nein! zum Reformvertrag von Lissabon gelobten hohe europäische Beamte, die Information über die Europäische Union zu intensivieren.

“Die Bundesregierung hat die Initiative “Aktion Europa” in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament ins Leben gerufen. Mit der “Aktion Europa” will sie in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland treten, um deren Vorstellungen und Meinungen zum Thema Europa einzuholen und zu verstehen.”

Weitere Informationen zur “Aktion Europa” finden sich auf den Internetseiten der Bundesregierung.

Hier ein kleines Filmchen zu “Europa“. Meinungen dazu?

Europa und die Demokratie

admin — Tue, 04 Aug 2009 23:39:06 +0000

Das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag trifft Europa hart. War schon die Verfassung Europas an den Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert, verzögert nun das 4 Millionen Einwohner zählende Irland mit einem Volksentscheid, an dem sich gerade einmal 40% der Wahlberechtigten beteiligten, den europäischen Einigungsprozess.

Selbstverständlich muss das Nein der Iren respektiert werden – nicht allerdings ein Diktat der Wenigen für die Vielen. Höchst fragwürdig waren auch die Argumente, mit denen die Kritiker des Reformvertrages die Wähler in Irland zu dem “No!” bewegten. “Der Reformvertrag bringe mehr Prostituierte ins Land”, so ein der Ängste. Dass in Referenden allerdings oftmals eine Ablehnung der generellen nationalen Politik manifestiert und weniger um den eigentlichen Vertrag entschieden wird, zeichnete sich bereits in den niederländischen und französischen Referenden zum Verfassungsvertrag ab.

Jürgen Habermas gesteht den Iren in seinem Artikel in der Sueddeutschen Zeitung vom 16. Juni 2008 ein Lob zu. Den Regierungen würde dadurch gezeigt, dass “Europa” bei der Bevölkerung und “auf den Marktplätzen” präsenter werden müsse.

EU-Kommissar Günter Verheugen antwortet auf diese Stellungnahme mit Kritik. Die Iren verdienen ihm zufolge kein Lob, aber Respekt. EU-weite Volksabstimmungen und die Idee eines Kerneuropas taugen nichts.

Jürgen Habermas stellt daraufhin in einer Antwort auf Günter Verheugen klar, dass es in seiner ursprünglichen Aussage nicht um ein “Lob” der Iren ging, sondern um eine Vergegenwärtigung der Gründe, die zu dem “Nein” geführt haben.

Eine Zusammenstellung der verschiedenen Möglichkeiten findet sich in einem Artikel von Kathrin Haimerl.

Ein Gedankenspiel für ein mögliches Europa der Zukunft vollführt der gleichnamige Artikel in der Denkfabriq.

Internetsender des Europäischen Parlaments

admin — Wed, 10 Dec 2008 10:56:16 +0000

Der EU wurde mehrfach Intransparenz vorgeworfen. Nicht zuletzt das irische Nein zum Reformvertrag und wachsende Vorbehalte gegen die “undurchsichtige Europa-Bürokratie” haben allem Anschein nach zu einem Umdenken geführt. Anhand verschiedener Bemühungen zeigt sich der Wille der europäischen Institutionen, den Bürger mehr zu informieren und einzubinden. Eine dieser Bemühungen ist das am 17. September 2008 gestartete Projekt “EuroparlTV“, ein Internetsender des europäischen Parlaments. Vier Kanäle in mehr als 20 Sprachen informieren live oder zeitversetzt über Funktionsweise, Debatten und aktuelle Abstimmungen der europäischen Volksvertretung.

“Zu besonderen Anlässen könnten wir ein sehr breites Publikum von vielleicht 20 bis 30 Millionen Europäern ansprechen. Etwa, wenn eine spannungsreiche Debatte ansteht, die alle Europäer betrifft, oder wenn ein Staatschef zu einem wichtigem Thema im Parlamentsplenum spricht”, sagt Vidal Quadras, der für Kommunikationsfragen zuständige Parlamentsvizepräsident.”

Ein solcher Internet-Parlamentssender ist eine sehr gute Idee und leistet zweifellos einen Beitrag im Abbau von Kommunikationsdefiziten zwischen “Europa” und dem “Bürger”. Auch für nationale Parlamente wäre ein solcher Vorstoß interessant, wenn nicht sogar notwendig, um der allgemeinen Politikverdrossenheit mit den Möglichkeiten der neuen Medien zu begegnen.

Olympische Spiele

admin — Mon, 25 Aug 2008 17:12:23 +0000

Die Olympischen Spiele von Peking sind nun zu Ende gegangen – ähnlich prachtvoll, wie sie begannen. Trotz starker politischer Spannungen im Vorfeld der Spiele wich die Skepsis des nahen Westens gegenüber dem fernen Osten der sportlichen Begeisterung. Die 8 Goldmedallien des Michael Phelps oder auch der Sprint des Usain Bolt sind nur zwei atemberaubende Höhepunkte der Olympiade in Peking. 204 Mannschaften mitinsgesamt 11.126 teilnehmenden Athleten traten an, um sich in 302 Wettbewerben in 28 Sportarten zu messen.

Die Anzahl der Teilnehmer, die ein Land zu den olympischen Spielen schickt, ist auf drei pro Wettkampf und Geschlecht beschränkt. Addiert man diese Zahl nun mit der Anzahl der Wettkämpfe könnte jedes Land bis zu 1812 Sportler an den Start schicken. Wenn die Athleten eines Landes dann auch noch nach Sportarten sortiert in kleinen Grüppchen einlaufen, können sie leicht, wie das Team der USA mit seinen 596 Athleten, eine ganze Stadionrunde füllen. Auch die deutsche Mannschaft war mit seinen 463 Athleten zahlreich erschienen. China stellte mit 639 Athleten die größte Mannschaft.

Einem sportlichen Wettkampf wohnt das Streben nach dem Sieg inne. Und so achtet man nicht nur auf die individuellen Leistungen der Athleten, sondern auch auf die nationalen Medaillenspiegel. In nationaler Einheit freuen sich viele über eine gute Platzierung ihres Landes. Doch wie repräsentativ ist eigentlich dieser Medaillenspiegel?

Eine Kuriosität stellt das unterschiedliche Bewertungssystem des Medaillenspiegels des IOC (International Olympic Committee) und den USA dar. Der IOC folgt dem europäischen System, nach dem dasjenige Land gewinnt, das die meisten Goldmedaillen hat. Die USA jedoch bewertet den Medaillenspiegel nach den absolut geholten Medaillen. Bisher fiel diese unterschiedliche Zählweise nicht wesentlich ins Gewicht, da die USA stets sowohl die meisten Goldmedaillen wie auch die meisten Medaillen absolut erhielten. Nun holte jedoch China die meisten Goldmedaillen, die USA sind aber in der absoluten Anzahl der Medaillen noch vor China. In den Vereinigten Staaten bedeutet dies, dass die US Boys und Girls mal wieder den Medaillenspiegel anführen. Im Rest der Welt ist die USA auf Platz 2, nach China.

Das IOC wollte auf Anfrage zu dieser Sachlage keine Stellung beziehen. Vielmehr wolle es die Zählweise den Staaten überlassen und für niemanden Partei ergreifen.

Ein weiterer interessanter wie auch zeitgemäßer Vorstoß besteht darin, die Athleten aus der Europäischen Union als ein Team zusammenzufassen. Den Medaillenspiegel würde dann die Europäische Union haushoch anführen – sowohl nach der absoluten Anzahl der Medaillen wie auch der Goldmedaillen. Gerechterweise bleibt jedoch zu erwähnen, dass dies einer Einschränkung bedarf: Zählt man die Athleten der einzelnen Staaten der EU zusammen, so ergeben sich in einigen Wettkämpfen mehr als 3 Athleten pro Wettkampf aus der Union. Trotzdem dürfte die EU auch nach Abzug jener Medaillen das Feld anführen.

Die Macht einer gemeinsamen europäischen Mannschaft ist nicht nur sportlich, sondern vor allem gesellschaftlich nicht zu unterschätzen. Sie würde das Wir-Gefühl stärken und hätte weitaus mehr Macht als die Kampagnen der europäischen Kommission zur Stärkung des europäischen Bewusstseins in den Mitgliedstaaten. In der Welt von morgen ist ein solches Szenario durchaus denkbar. Das Europa der Zukunft tritt bei internationalen Wettkämpfen als ein Team an.

Der Medaillenspiegel der Europäischen Union ist auf medaillenspiegel.eu einzusehen.

LobbyControl

admin — Sat, 10 May 2008 10:57:47 +0000

“Lobbygruppen, Denkfabriken, Kommunikationsberater und PR-Agenturen spielen eine immer größere Rolle in Politik und Öffentlichkeit. Ab und zu werfen einzelne Affären – wie um die Nebeneinkünfte von Abgeordneten – Schlaglichter auf die Grauzonen politischer Einflussnahme. Aber es gibt zu wenig kontinuierliche und systematische Aufklärung. LobbyControl will hier Abhilfe schaffen.” So lautet das Selbstverständnis von ‘www.lobbycontrol.de‘, einer Gruppe von Leuten aus sozialen Bewegungen und der Wissenschaft. Die Berichte sind interessant und sehr lesenswert. Empfehlung!

Das Europa der Zukunft

Rob — Wed, 05 Mar 2008 03:32:27 +0000

Die Geschichte lehrt uns, dass Veränderungen in der Zukunft oft von kleinen Details und Zufällen abhängen. Jede Skizzierung einer möglichen Zukunft lebt deshalb neben Fakten aus dem Zeitgeschehen auch von Phantasie.

In politischer Hinsicht ist die Europäische Union wohl eines der spannendsten Menschheitsprojekte der Gegenwart. Auch in der Vergangenheit sucht eine solche vielschichtige Allianz zwischen einst scheinbar unvereinbaren Gegensätzen seinesgleichen. Ob Europa auch in der Zukunft ein leuchtender Stern am Firmament politischer Evolution bleiben wird, oder sich durch seine Bürokratie zu einem roten Riesen und schließlich zu einem schwarzen Loch entwickelt, bleibt abzuwarten.

„Wir müssen Europa eine Seele geben“, so die Worte von Jacques Delors. Von der wissenschaftlichen Suche nach jener Seele profitierten bisher vor allem die Satiriker. Angela Merkel fügte in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg im Januar 2007 allerdings hinzu: „Wir müssen Europas Seele finden. Denn eigentlich brauchen wir sie Europa nicht zu geben. Weil sie schon bei uns ist. Ist die Vielfalt diese Seele?“

Eine politische Seele erträumte man sich mit einer Europäischen Verfassung. Ein ehrgeiziges Vorhaben, das in einem handlungsfähigeren, einem transparenteren, einem demokratischeren Europa münden sollte. In der Realität musste sie mancherorts als Prügelknabe innenpolitischer Machtkämpfe und verlorener nationaler Identität hinhalten.

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel fand man überraschenderweise einen Ausweg aus der Krise, indem man sich auf einen Grundlagenvertrag als Ersatz für die gescheiterte Verfassung einigte. Geplant ist, die wichtigsten Elemente der Verfassung in die bestehenden Verträge einzuarbeiten. „Verfassung“ soll dieser neue Vertrag allerdings nicht heißen, womit neue und riskante Volksabstimmungen vermieden werden sollen. Die Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten soll bis 2009 pünktlich zur Europawahl abgeschlossen sein.

Bezeichnend und ein guter Ausgangspunkt für die Skizzierung einer möglichen Zukunft Europas sind die Kompromisse und Sonderwünsche, die in das neue Vertragswerk Einzug finden sollen. Beispielsweise wird auf die in der Verfassung verankerte Symbolik wie die EU-Flagge, oder eine gemeinsame Hymne, verzichtet. Nach dem Willen mehrerer Länder, allen voran Großbritannien, soll alles vermieden werden, was den Anschein erweckt, dass die EU eine eigene Staatlichkeit erhält. Aber ist diese eigene Staatlichkeit nicht gerade erklärtes Ziel einer immer weiterführenden europäischen Integration? Einige Staaten wünschen sich eine vollendete politische Union, die „Vereinigten Staaten von Europa, wie es ausgerechnet Winston Churchill 1954 formulierte. Es ist bekannt, dass diese Zielsetzung nicht allen Mitgliedern der Union gemein ist. Unbekannt ist allerdings noch, wie sich diese ideologischen Unterschiede in der europäischen Zukunft niederschlagen werden.

In einigen Jahren oder auch Jahrzehnten werden diese Spalte unweigerlich aufreißen. Die Integration wird zu jenem Zeitpunkt alle Punkte umfassen, deren gemeinsame Regelung sinnvoll ist. Alles Weitergehende wird dann von den Mitgliedsstaaten, denen ein lockerer Staatenverbund mit starker wirtschaftlicher Integration ausreicht, blockiert werden. Dies mag nicht unbedingt die nächste, aber eine alles entscheidende Krise einleiten. Wird man dann bereit sein, festgetretene Pfade zu verlassen und neue Lösungen finden oder wird die EU stagnieren und, den extremen Veränderungen und Herausforderungen in der Welt nicht mehr gewachsen, genauso verpuffen wie einst das Heilige Römische Reich Deutscher Nation?

Das ist eher unwahrscheinlich. Doch wie könnte eine Lösung dieses Grundsatzproblems aussehen? Wie könnte man zumindest einer darauf folgenden Stagnation entgegenwirken?

Die für einen europäischen Bundesstaat bereiten Länder könnten einen auch schon im jetzigen EU-Vertrag verankerten Vorstoß zur verstärkten Zusammenarbeit wagen, was faktisch ein Europa der zwei Geschwindigkeiten zur Folge hätte. Anhaltspunkte für eine solche Entwicklung gab es schon häufiger, zuletzt als Bundeskanzlerin Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel im Juni 2007 drohte, wegen der scheinbar unüberwindbaren Gegensätze eine Entscheidung ohne Polen herbeizuführen. Möglich wäre auch, dass sich ein solcher Alleingang einiger Mitgliedstaaten schon in naher Zukunft ergibt. Das alte Abstimmungsverfahren, bei dem ein Staat durch ein Veto wichtige Entscheidungen blockieren kann, wird zunächst bis 2014, eingeschränkt auch bis 2017, in Kraft bleiben. Sollte sich aus diesem fatalen Defizit ein Pad ergeben, könnten einige Staaten ausbrechen und einen eigenen Vorstoß ohne die komplette Union wagen. Denkbar wäre dies vor allem bei notwendigen europäischen Reaktionen auf schwerwiegende Vorfällen in der Welt oder auch innerhalb der Union.

Dass zwischen den Mitgliedstaaten heute schon gravierende Unterschiede herrschen, vor allem bezogen auf ihre wirtschaftliche Stärke, ist Fakt. Durch folgende Erweiterungen der Europäischen Union werden diese Unterschiede nicht kleiner werden. Auf Grundlage einer bewährten verstärkten Zusammenarbeit zwischen einigen EU-Staaten könnte sich mit der Zeit eine Systematisierung von Integrationsstufen herausbilden. Verschiedene Integrationspakete, wie beispielsweise eine Verschmelzung der nationalstaatlichen Organe der Außen- und Sicherheitspolitik, könnten es verschiedenen Mitgliedstaaten erlauben, in bestimmten Bereichen weiter zusammenzuwachsen, ohne von langsameren Staaten ausgebremst zu werden. Solche „Pakete“ würden auch einer zu großen Intransparenz vorbeugen, die bei zu vielen unterschiedlichen Regelungen zwischen einzelnen Mitgliedstaaten entstehen würde.

Praktisch könnte man sich das so vorstellen: Deutschland bewegt sich zusammen mit Luxemburg und Belgien in einer fiktiven Zukunft auf Integrationsstufe 7, der zu diesem Zeitpunkt maximal möglichen Integration. Alle wesentlichen Teile des einst nationalen Staatsapparates wurden auf einen gemeinsamen Bundesstaat übertragen, der wiederum eingebettet ist in die Europäischen Union. Alle Staaten adaptieren untereinander peu à peu die verschiedenen Integrationsmodule, entsprechend ihrer Bereitschaft und ihrer Möglichkeiten.

Die Ukraine hat als gerade erst beigetretener Staat noch kein weiteres Integrationsmodul ratifiziert, da diese einerseits an bestimmte Voraussetzungen gekoppelt sind und andererseits ein Staat auch innenpolitisch für solche Veränderungen bereit sein muss.

Ein solches Szenario würde ein ganz anderes Europa bringen – innerhalb der Europäischen Union könnten zwischen einigen Mitliedsländern tatsächlich die „Vereinigten Staaten von Europa“ entstehen. Gerade innerhalb dieser Gemeinsamkeiten könnte sich jedoch auch eine gewisse Einsamkeit der Staaten einstellen, die eine Anpassung an weitere Integrationsmodule nicht leisten können oder wollen. Nichtsdestotrotz schafft ein Europa der vielen Geschwindigkeiten Raum für eine wesentlich schnellere und flexiblere Entwicklung der Union, was in einer sich rasant verändernden Welt „überlebenswichtig“ sein könnte.

Ein solches flexibleres Europa könnte anderen Nationen noch mehr als heute Modell stehen für eigene supranationale Projekte. Es könnte außerdem wesentlich an politischem Gewicht gewinnen und einen positiven Einfluss auf die Weltpolitik ausüben.

Ein wichtiger Aspekt fehlt allerdings. Nicht nur in der zuvor skizzierten politischen Entwicklung, sondern schon in unserer heutigen europäischen Gegenwart. Vielleicht ist es sogar der wichtigste Aspekt für die Zukunft Europas: Das Europa der Bürger.

„Die Vollendung der politischen Union (…) kann nur gelingen, wenn sich die Bürger mit Europa identifizieren.“ so Altbundeskanzler Kohl. Liegt die Seele Europas doch nicht in der Vielheit, in der Verfassung, oder in sonstigen Hülsen? Sind die Menschen die Seele Europas?

Durch die anhaltende Kritik an der Bürgerferne Europas könnte ein Umdenkungsprozess in Gang gesetzt werden, der ein transparenteres und vor allem bürgernäheres Europa zum Zielpunkt hat. Anstatt auf die Europa immanente Vielheit hinzuweisen besinnt man sich darauf, die grundsätzlichen Gemeinsamkeiten hervorzuheben. Gerade diese Einheit über dieser Vielheit könnte Europa für die Bürger entscheidend verändern.

Neben den schon jetzt präsenten Informationskampagnen könnte man sich mit weiteren Punkten befassen, die ein europäisches Wir-Gefühl bei den Menschen stärken würden.

Die für die Bürger spürbaren Veränderungen, die Europa mit der Zeit mit sich gebracht hat, haben bereits viele Mauern, nicht nur in den Köpfen, eingerissen. Die Reise- und Niederlassungsfreiheit sind wohl die offensichtlichsten Veränderungen aus dem Blickwinkel eines politisch nur mäßig interessierten Europäers. Gerade dort könnte der Ansatzpunkt für die erstrebte Bürgernähe liegen. Man könnte den Bürgern die bestehenden Gemeinsamkeiten vor Augen führen, sie eine Einheit spüren und nicht nur durch die Medien berichten lassen.

Das Erasmusprogramm der Europäischen Union, das die Mobilität von Studierenden in Europa fördert, ist ein erster Schritt in diese Richtung. Es könnte sein, dass sich Mechanismen, die sich anderswo bewahrheitet haben, auch in Europa umgesetzt werden. Sport beispielsweise, als der einflussreichste Botschafter der Welt anerkannt, könnte auch die Europäer näher aneinander rücken lassen. Denkbar wäre, dass nationale Ligen jeweils um eine europäische Liga erweitert werden. Im Fußball beispielsweise existiert schon eine UEFA Champions League. Diese könnte zu einer europäischen Fußballliga ausgebaut werden. Wichtig wäre dabei die Symbolik für ein vereintes Europa, auf welche allgemein in der Verfassung großen Wert gelegt wurde, die aber nicht in den neuen EU-Vertrag übernommen werden soll. Auch europäische Nationalmannschaften auf außereuropäischen Wettkämpfen könnten das Wir-Gefühl enorm stärken. Sei es der Medaillenspiegel der Europäischen Union bei Olympia oder auch das Mitfiebern für eine europäische Nationalmannschaft bei einer Weltmeisterschaft. Sowohl nach außen wie auch nach innen würde Europa bei außereuropäischen Wettkämpfen als Einheit dastehen. Die in der Bevölkerung gefühlte Veränderung würde Europa positiv präsenter machen, als viele Errungenschaften auf politischer Ebene. Dies könnte die Politik erkennen und es sich zunutze machen, um Skepsis abzubauen. Dies würde dazu motivieren, die Lücke zwischen politischer und gesellschaftlicher Integration zu schließen.

Nationales Bekenntnis und europäische Identität sind kein Widerspruch. Dies sah auch Thomas Mann, als er nach dem ersten Weltkrieg sagte: „Ich bin ein europäischer Deutscher und ein deutscher Europäer“. Ob sich die Europäer in einem politisch integrierten Europa der Zukunft gemeinsam einsam fühlen werden, oder ob die Europäer mit ihrem politischen Vorbildprojekt in der Welt dann einsam gemeinsam sind, wird sich in jeder Gegenwart als Augenblick zwischen Vergangenheit und Zukunft neu entscheiden.

picture published by rockcohen under a Creative Commons License

Europa – Erbe Afrikas?

admin — Wed, 02 May 2007 13:19:34 +0000

Dass die Ursprünge des modernen Menschen in Afrika liegen, ist in Forscherkreisen so gut wie unumstritten. Folgerichtig kommen also auch die ersten Europäer ursprünglich aus Afrika. Eine neue Entdeckung auf diesem Gebiet ist jedoch die Tatsache, dass die Bewohner Europas vermutlich bis vor 6.000 Jahren noch schwarz gewesen sind. Dies fanden amerikanische Genetiker und Anthropologen heraus. Die Veröffentlichung dies belegender Studien soll in Kürze erfolgen. »Die weiße Haut entstand lange nach der Ankunft des modernen Menschen in Europa«, sagt die Anthropologin Heather Norton von der University of Arizona. Demnach könnten auch die Pfahlbauten am Bodensee noch von dunkelhäutigen Menschen geschaffen worden sein.Verantwortlich für die “Erbleichung” Europas sei ein genetischer Defekt, der allerdings zu einem enormen Vorteil gegenüber dunklerer Haut geführt haben muss, sonst hätte der Wandlungsprozess weitaus länger als nur 100 Generationen gedauert.

Einen ausführlichen Artikel zu dem Thema erschien in der Zeit